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The French SNLE Le Redoutable at Cité de la mer museum) Am 26. Juli 2009 erfolgte in Anwesenheit des indischen Ministerpräsidenten Mahoman Singh der Stapellauf des ersten in Indien gebauten Atomunterseebootes Arihant. Dieses Atom-U-Boot verfügt nicht nur über einen nuklearen Antrieb, sondern wird auch mit nuklearen Fernraketen bestückt sein. Auch Brasilien baut jetzt sein erstes Atomunterseeboot. Ökonomisch, politisch und kulturell-zivilisatorisch ist die Welt längst multipolar geworden. Doch wie sieht es in Bezug auf die sicherheitspolitische Weltlage aus? Verschieben sich durch die „aufstrebenden“ Mächte nun auch die militärischen Kräfteverhältnisse in der Welt?

Von Michael Liebig


Zur Beantwortung dieser Frage sind zunächst einige abstrakt erscheinende Abklärungen erforderlich. Der Begriff „globale Sicherheitsarchitektur“ impliziert Statik. In Friedenszeiten sind schnelle, dramatische Veränderungen in der internationalen Sicherheitslage, wie beim Kollaps der Sowjetunion, sehr seltene Ausnahmen. Dennoch, das gegenwärtige internationale Sicherheitssystem verändert sich – zwar langsam, aber tiefgreifend.

Wohl dürfte feststehen, dass auch in den kommenden zwei Jahrzehnten die Vereinigten Staaten die größte Militärmacht der Welt bleiben werden. Am 10. September 2009 beschloss der US-Kongress einen Verteidigungshaushalt von rund 700 Milliarden Dollar, einschließlich der Kriegskosten in Afghanistan und Irak, aber ohne „indirekte“ Verteidigungsausgaben außerhalb des Budgets des Pentagon. Die weltweiten Militärausgaben werden auf rund 1.5 Billionen Dollar geschätzt. Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) schätzt den Anteil der USA an den weltweiten Militärausgaben auf rund 42%. Chinas Anteil beträgt rund 7%, der Frankreichs und Großbritanniens rund 4.5%; Russlands 4%, Deutschland und Japans 3%, Indiens knapp über 2% und Brasiliens knapp unter 2%.

Diese Zahlen scheinen die militärischen Kräfteverhältnisse in der Welt einigermaßen widerzuspiegeln, dennoch sind sie für die tatsächlichen militärischen Kapazitäten nur sehr bedingt aussagekräftig. Auch lässt die absolute bzw. relative Höhe der Militärausgaben die Frage unbeantwortet, wie viel nationale Sicherheit damit erkauft wird? Und das führt zur nächsten Fragestellung, wie denn nationale Sicherheit zu definieren ist?

Nationale Sicherheit: Dominanz oder Abschreckung?

Unbestritten ist, dass nationale Sicherheit nicht nur durch militärische Macht definiert wird, sondern dass zu ihr wirtschaftliche, diplomatische, nachrichtendienstliche und kulturelle Komponenten gehören. Aber solange es auf der Welt souveräne Nationalstaaten mit unterschiedlichen nationalen Interessen gibt, werden diese nicht auf militärische Fähigkeiten verzichten, um ihre nationale Sicherheit zu gewährleisten. Dass sie das tun, ist nicht das Problem. Wie sie es tun, aber umso mehr.

Wir können hier nicht nationale Sicherheit im Kontext konkurrierender Theorien der Internationale Beziehungen untersuchen. Der Einfachheit halber wollen wir hier zwei Grundkonzeptionen nationaler Sicherheit in Hinblick auf ihre militärische Dimension unterscheiden.

  • Eine maximalistische Konzeption nationaler Sicherheit, die auf militärische Überlegenheit auf regionaler oder globaler Ebene abzielt. Diese strategische Konzeption wird seit rund 100 Jahren von den Vereinigten Staaten vertreten: Die USA müssen nicht nur die stärkste Militärmacht der Welt sein, sondern sie müssen militärisch stärker sein als jede denkbare Kombination konkurrierender Mächte.
  • Eine minimalistische Konzeption nationaler Sicherheit in Hinblick auf ihre militärische Dimension hat Abschreckung als ihre Hauptzielsetzung. Im Kern bedeutet Abschreckung, dass ein Staat über soviel militärische Kapazitäten verfügt, dass damit einem potentiellen Gegner glaubhaft demonstriert wird, dass er im Falle eines Angriffs ein inakzeptables Schadensrisiko eingeht. Darin eingeschlossen ist auch die Fähigkeit, einen potentiellen Gegner von Erpressungsversuchen mit militärischen Drohungen bzw. der Verletzung vitaler nationaler Interessen – auch außerhalb des Staatsgebietes – abzuhalten.

Bei Abschreckung geht es also um die Verhinderung von militärischer Aggression, Erpressung und Verletzung vitaler nationaler Interessen, nicht aber darum, einen Status militärischer Dominanz zu erreichen. Abschreckung kann grundsätzlich sowohl für nur konventionell bewaffnete wie für Nuklearstaaten gelten. Aber im Verhältnis nuklearer zu nicht-nuklearen Staaten funktioniert Abschreckung nicht. In einer Welt, in der es Nuklearwaffen gibt, ist glaubhafte Abschreckung nur für Nuklearstaaten wirksam. Für nicht-nukleare Staaten gibt es nur zwei Optionen: Entweder ein Bündnis mit einem Nuklearstaat eingehen, was mit prinzipiellen Unwägbarkeiten verbunden ist. Oder nicht-nuklear zu bleiben, aber die Fähigkeit zu entwickeln, kurzfristig ein Nuklearstaat werden zu können, wenn dies notwendig werden sollte – auch das ist eine höchst problematische Angelegenheit.

Indiens Doktrin der Minimum Credible Deterrence

Indien ist seit 1998 offiziell ein Nuklearstaat und es hat eine Nukleardoktrin, die es selbst als minimum credible deterrence bezeichnet. Diese Doktrin wurde nicht in Indien erfunden, sondern sie geht auf General de Gaulle zurück, unter dem die dissuasion tout azimutin den 1950er Jahren entwickelt wurde. Die nukleare Abschreckungsfähigkeit sollte „in alle Richtungen“ gegen potentielle Aggressoren wirksam sein, also nicht nur gegen die damalige Sowjetunion. Da boden- und luftgestützte Atomwaffen bei einem nuklearen Erstschlag des Gegners keine sichere Überlebensfähigkeit haben, ließ de Gaulle vier Atom-U-Boote bauen, die mit nuklearen Fernraketen bestückt waren. Vier nukleare Raketen-U-Boote wurden als zureichendes Minimum angesehen, damit – praktisch unauffindbar – immer ein oder zwei Boote in den Weiten der Weltmeere auf Tauchstation sein konnten.

Dem französischen Modell der minimalen, aber glaubwürdigen Nuklearabschreckung folgten Großbritannien und China. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat sich auch Russland dem strategischen Konzept der minimum credible deterrence angenähert, indem es seine Flotte nuklearer Raketen-U-Boote von schätzungsweise 60 (in 1989) auf jetzt 10 reduzierte.

Seit den 1990er Jahren verfügt auch Israel über nuklear-bewaffnete U-Boote. Die in Deutschland gebauten U-Boote verfügen über weitreichende Marschflugkörper mit Nuklearsprengköpfen. Drei dieser U-Boote der Dolphin-Klasse haben einem konventionellen, diesel-elektrischen Antrieb, zwei weitere, noch im Bau befindliche, haben einen außenluftunabhängigen Antrieb (AIP), der lange Tauchzeiten ähnlich wie bei U-Booten mit Nuklearantrieb ermöglicht. Die strategische Bedeutung von U-Booten mit dem AIP-System zeigt sich auch darin, dass ein amerikanischer Investmentfonds versuchte, das Kieler Schiffbauunternehmen HDW zu übernehmen, das beim Bau von AIP-U-Booten weltmarktführend ist. Als das nicht zustande kam, leaste die US Navy von der schwedischen Marine das mit einem AIP-System ausgerüstete U-Boot Gotland, um damit die Abwehr solcher U-Boote zu üben.

Das indische Atom-U-Boot Arihant wird wahrscheinlich erst in ein bis zwei Jahren einsatzbereit sein. Und bis Indien über weitere Atom-U-Boote für eine minimale, aber glaubwürdige Nuklearabschreckung verfügt, werden weitere Jahre vergehen. Aber mit dem Bau der Arihant geht Indiens nukleare Abschreckungsfähigkeit über den regionalen Kontext hinaus. Man kann davon ausgehen, dass in einigen Jahren Indien auch im Besitz von Interkontinentalraketen (ICBMs) sein wird, mit denen diese Atom-U-Boote dann bestückt werden können. Indien hat die Arihant einschließlich des Nuklearreaktors eigenständig entwickelt und gebaut, aber wurde dabei von Russland technisch unterstützt. Indien hat von Russland auch ein Atom-U-Boot der Akula-Klasse geleast, das für die Ausbildung der Bootsbesatzungen der Arihant-Klasse genutzt wird.

Brasiliens Programm zum Bau von Atom-U-Booten

Am 7. September 2009 vereinbarten der brasilianische President Luiz Ignacio Lula da Silva und der französische Präsident Sarkozy die Lieferung von 36 Jagdbombern Dassault Rafale, die meistenteils in Brasilien gebaut werden sollen. Die französisch-brasilianische Vereinbarung erregte in den internationalen Medien ziemliches Aufsehen. Langfristig weit bedeutender dürfte allerdings eine Vereinbarung sein, die Sarkozy und Lula bereits am 23. Dezember 2008 getroffen haben. Sie betraf die Lieferung französischer U-Boote und U-Boot-Technologie. Am 3. September 2009 wurde der Vertrag zwischen der brasilianischen Marine und dem französischen Schiffbauunternehmen DCNS, zu 75% in Staatsbesitz, unterzeichnet. In einer Presseerklärung von DCNS heißt es dazu :

  • DCNS wird als Generalunternehmer in einem Joint Venture mit dem brasilianischen Partnerunternehmen Odebrecht vier konventionell angetriebene U-Boote bauen. Die U-Boote werden unter Federführung von DCNS zusammen mit brasilianischen Teams so konstruiert, dass sie den spezifischen Anforderungen der brasilianischen Marine entsprechen: Sie werden optimal für den Schutz und die Verteidigung der brasilianischen Küsten mit einer Länge von 8.500 km geeignet sein. Die Indienststellung des ersten U-Bootes soll 2015 erfolgen.
  • DCNS wird – unter Federführung der brasilianischen Marine – Konstruktionshilfe für den nicht-nuklearen Teil des ersten Atom-U-Bootes der brasilianischen Marine bereitstellen, das von einem Joint Venture von DCNS und Odebrecht gebaut wird.
  • DCNS beteiligt sich mit dem Generalunternehmer Odebrecht am Bau der Marinewerft, auf der – wie im heutigen Vertrag festgelegt – die fünf U-Boote hergestellt werden, sowie dem Bau eines Marinestützpunktes für die brasilianische Marine.

Der Punkt 2 dieses Vertrages ist sicherlich der wichtigste, denn er betrifft den Technologietransfer für den Bau von Atom-U-Booten. Der Nuklearreaktor wird in Brasilien selbst entwickelt und gebaut. Bereits seit 1979 arbeitet die brasilianische Marine an der Entwicklung eines Nuklearreaktors zum Antrieb von Schiffen und U-Booten. Diese Entwicklungsarbeit ist weit voran geschritten. In der zweiten Hälfte des kommenden Jahrzehnts könnte das erste brasilianische Atom-U-Boot einsatzfähig sein und es werden weitere folgen. Diese Atom-U-Boote werden keine Raketenträger sein, aber, wie unter anderem das israelische Beispiel zeigt, können aus den Torpedorohren von U-Booten auch weitreichende Cruise Missiles verschossen werden. Das brasilianische Atom-U-Boot-Programm hat deshalb nicht nur regionale, sondern strategische Implikationen. Darauf würde auch hindeuten, dass die „Fourth Fleet“ der US Navy für den Bereich Südatlantik, die 1950 deaktiviert worden war, am 1. Juli 2008 reaktiviert wurde.

Der „Flugzeugträger-Club“

Es gibt neben Atom-U-Booten einen zweiten militärischen Indikator dafür, ob Staaten ihre vitalen Interessen nur regional oder überregional bzw. global definieren. Es ist dies der Besitz von Flugzeugträgern. Es zeigt sich, das die Schnittmenge zwischen Staaten mit nuklear bewaffneten U-Booten bzw. atomar angetriebenen U-Booten (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China, Indien, Israel und Brasilien) und solchen mit Flugzeugträgern (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Brasilien, Italien und Spanien) ziemlich hoch ist.

Die USA verfügen mit 11 Einheiten mit Abstand über die meisten, größten und technologisch fortgeschrittensten Flugzeugträger und sie verfügen auch über die bei weitem größte Einsatzerfahrung mit ihnen. Großbritannien verfügt über zwei Träger, die im kommenden Jahrzehnt von zwei Flugzeugträgern mit 65.000 t ersetzt werden sollen. Frankreich besitzt einen Flugzeugträger (Charles de Gaulle) und plant den Bau eines zweiten. Russland besitzt noch einen Flugzeugträger (Admiral Kuznetzow) und baut einen zweiten. Indien besitzt einen Flugzeugträger und baut einen zweiten. Außerdem erwarb Indien den Flugzeugträger Admiral Gorschkow von Russland und modernisierte ihn. Italien und Spanien besitzen je einen kleineren (18.000t) und mittleren Flugzeugträger (28.000t). Und Brasilien hat den Flugzeugträger Sao Paulo, die frühere Foch der französischen Marine. China hat den Bau von drei Flugzeugträgern angekündigt.

Es zeigt sich auch, dass der exklusive „Club“ der Staaten mit Atom-U-Booten und Flugzeugträgern weitgehend identisch ist mit der Gruppe der wirtschaftlich und politisch führenden Staaten. Gemessen am GDP sind die „Club“-Mitglieder unter den ersten 12 der globalen Rangfolge. Ausnahmen sind Japan, Deutschland – aus historisch-politischen Gründen – sowie Kanada.

BSP in US-Dollar(IWF) Flugzeugträger Atom-U-Boote
USA 14,264,600 11 18
China 4,923,761 (3) 3 (multiple)
Japan 4,401,614 0 0
Deutschland 3,667,513 0 0
Frankreich 2,865,737 1 (1) 4
Groß-Britanien 2,674,085 2 (2) 4 (3)
Italien 2,313,893 2 0
Russland 1,676,586 1 (1) 10 (8)
Spanien 1,611,767 2 0
Brazilien 1,572,839 1 1 (multiple)
Kanada 1,510,957 0 0
Indien 1209,686 1 (2) 1 (multiple)

In der Tabelle werden atomangetriebene Jagd-U-Boote, außer im Falle Brasiliens, nicht aufgeführt. Hinter den Zahlen sind in Klammern die Einheiten aufgeführt, die sich im Bau oder in der Planung befinden, was aus Geheimhaltungsgründen oft nicht exakt spezifizierbar ist; im Falle Russlands und Großbritanniens handelt es sich um Ersatzbauten

Die Haupttriebkraft der sicherheitspolitischen Veränderungen in der Welt ist das Anwachsen der Wirtschaftspotentiale aufstrebender Staaten wie China, Indien und Brasilien. Mit wachsender Wirtschaftskraft und Wohlstand wächst nicht nur die Fähigkeit, sich Sicherheit leisten zu können, sondern auch der Bedarf nach Sicherheit: Zur Sicherung der territorialen Integrität gehört die Sicherung der Territorialgewässer, einschließlich der Seewirtschaftszonen (EEZ). Die gewachsene Integration in die Weltwirtschaft erfordert die Sicherung von maritimen Handelsrouten und Rohstoffzufuhren. Gerade in ihrer Aufstiegsphase müssen sich diese Staaten gegen mögliche Erpressungsversuche oder die Verletzung vitaler nationaler Interessen durch militärisch überlegene Mächte schützen. Deswegen von einem „Wettrüsten“ der aufstrebenden Staaten zu sprechen, wäre abwegig. Dass sich die aufstrebenden Staaten nun verstärkt auch militärisch absichern, ist logisch und legitim. Dies gilt unter dem Vorbehalt, dass die militärische Dimension ihrer nationalen Sicherheit dem Prinzip der Abschreckung verpflichtet bleibt. Es gibt derzeit und in absehbarer Zukunft keine Anzeichen dafür, dass aufstrebende Staaten wie Indien, China oder Brasilien dies nicht täten. Die globale Sicherheitsarchitektur ändert sich – langsam, aber stetig – und das ist gut so.

Bildnachweis: Wikipedia (LINK)

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