Chinesische Anstrengungen zur Vermeidung eines neuen Ost-West-Konflikts: USA/EU/Japan – China/Russland

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1. Premier Li Keqiangs erster Auslandsbesuch führt nach Indien

Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in New Delhi publizierte die führende Zeitung Indiens, The Hindu, am 5. Juni 2013 Srinath Raghavans Kommentar „When the dragon comes calling – The new Chinese leadership wants to reach out to India and New Delhi should make the most of the opportunity to move forward on the strategic and economic fronts”. China sehe sich gegenwärtig mit einer unkomfortablen internationalen Situation konfrontiert, deren schädlichen Folgen durch die Entwicklung guter Beziehungen zu Indien begegnet werden solle. Srinath Raghavan, Senior Fellow at the Centre for Policy Research, New Delhi, forderte die indische Regierung auf, diesen Wunsch Chinas nicht leichtfertig zurück zu weisen, sondern sorgfältig die Chancen Indiens auszuloten. Er ermahnte die indische Politik jedoch, in ihrer Annäherung an China der Einsicht Rechnung zu tragen, dass China im nächsten Jahrzehnt gegenüber Indien die führende Rolle behalten werde.

Die strategische Konzentration der USA auf den westlichen Pazifik und damit zusammen-hängend die Neuausrichtung Japans auf die ASEAN-Staaten und Indien bezeichnete Srinath Raghavan als Antrieb chinesischer Besorgnis. „The U.S. is promoting a Trans-Pacific Partnership (TPP). Signed in 2005 by Brunei, Chile, New Zealand and Singapore, the TPP has drawn the interest of five other countries: Australia, Malaysia, Peru, Vietnam and Japan.” Ziel der TPP sei der Abschluss von Freihandelsabkommen, in denen investorfreundliche Rahmenbedingungen das geistige Eigentum der privaten Investoren schützen sollen und deren Wettbewerbschancen gegenüber staatseigenen Unternehmen garantieren. Raghavan meinte, die chinesische Führung befürchte, „that a successful TPP eventually compel China to come to terms with it – just as China had to do with APEC and WTO.”

Raghavan bezeichnete Indien als “swing” power in der gegenwärtigen strategischen Konstellation und wies darauf hin, dass diese Rolle Indiens der chinesischen Führung sehr bewusst sei. Der chinesische Ministerpräsident habe sich deshalb öffentlich zu folgender Einsicht bekannt: „We are not a threat to each other, nor will we ever contain each other“. Zusätzlich habe er den auch für Indien negativen Aspekt der TPP hervorgehoben und für die Expansion des chinesisch-indischen Handelsaustausches auf der Grundlage eines noch zu verhandelnden „China-India Regional Trading Arrangement (RTA)“ plädiert.

Die indische Führung, schlug Raghavanm vor, solle sich angesichts der derzeitig günstigen Konstellation nicht nur darauf beschränken, Hindernisse im indisch-chinesischen Verhältnis abzubauen, sondern

  • in den Verhandlungen über die exakte Grenzziehung zwischen Indien und China auf Fortschritte zu setzen („President Xi Jinping and Premier Li have indicated that they would like to move forward as soon as possible“… „The Chinese have also indicated that they want to strengthen the mechanisms for maintenance of peace and tranquillity along the frontiers.”);
  • auf einen breiteren Zugang zum chinesischen Markt für indische Unternehmen zu bestehen und für mehr chinesische Investitionen in Indien zu werben;
  • eine regional intensivere Zusammenarbeit anzustreben („Bejing is evidently not confident that Pakistan will be able to secure Chinese interests in Afghanistan after the western forces pull out”).

Zum Schluss ermahnte Raghavan die indische Regierung: „New Delhi should neglect the naysayers and press ahead with engaging China on all fronts“.1

 

2. Chinas Suche nach einem Kompromiss im Handelsstreit mit der EU

Weitere Beispiele unterstreichen die Anstrengung der chinesischen Führung, einem neuen von den USA initiierten und gegen China und Russland gerichteten Ost-West-Konflikt auszuweichen. Das erste Beispiel hat die Stärkung der Handelsbeziehungen mit der EU zum Inhalt. Die für China negativen Effekte eines künftigen Freihandelsabkommens der EU mit den USA soll damit frühzeitig entgegengewirkt werden.

Angesichts der weltweiten Nachfrage nach Solarzellen zur Produktion von Elektrizität durch Sonnenenergie sind nicht nur neue Technologien zur Anwendung gebracht worden, sondern zugleich ist eine globale Überkapazität geschaffen worden, unter der insbesondere die europäischen Solarunternehmen leiden, aber auch die chinesischen Produzenten enorme Absatzeinbußen einstecken mussten (Frank Thomas Wenzel, Strafzölle gegen China, Frankfurter Rundschau, 5. 6. 2013). Nach einer Aussage des EU-Handelskommissars Karel De Gucht hat China eine „riesige Überproduktion erzeugt“. Die Chinesen produzieren „heute anderthalbmal so viel Solarmodule, wie weltweit überhaupt gebraucht werden“ (Die Zeit, 13.6.2013). Regierungen versuchen, die nationalen Produzenten durch Exportsubventionen zu schützen und ausländischen Konkurrenten zu unterstellen, dass sie unzulässige staatliche Subventionen erhalten haben und Preisdumping betreiben. Karel De Gucht verweist auf den Fünfjahresplan Chinas, in dem China die Industriezweige nennt, in denen man eine Führungsrolle anstrebt. China habe das Recht dazu, aber nur dann, wenn es die Spielregeln beachte. Auf die Verhängung von Strafzöllen für Niedrigpreis-Importe von Solarpanelen durch die EU – und vorher bereits durch die USA – reagiert die chinesische Regierung mit der Drohung, europäische Weinexporte und Stahlrohre mit Strafzöllen zu belegen (Simon Frost, Rotwein gegen Solarzellen, Tagesspiegel, 6. Juni 2013, Frankfurter Rundschau, AFP, 14.6.2013). Deutsche Maschinenbauer wiederum, deren Technologie chinesische Solarmodul-Produzenten verwenden, befürchteten Exporteinbußen für ihre Produkte (Frankfurter Rundschau, 25.6.2013). Nur Innovationen könnten den Firmen in Europa helfen, wettbewerbsfähig zu bleiben, d.h. mehr Anstrengungen bei Forschung und Entwicklung zu unternehmen. Die Strafzölle gegen China, meint Rolf Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel, würden „der EU mehr Schaden als nutzen“(Katja Scherer, Raus mit den Rivalen, Die Zeit, 13.6.2013). „Immer wenn es auf dem Weltmarkt bergab geht“, beobachte der Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser, „versuchen die Länder sich abzuschotten“ (ebd.). Einem drohenden Handelskrieg versucht die chinesische Regierung entgegen zu wirken, indem sie die gleichermaßen von der Überproduktion betroffenen europäischen und chinesischen Produzenten zur Zusammenarbeit auf außereuropäischen Märkten auffordert, auf denen die Nachfrage – entgegen der Äußerung De Guchts – noch weit von einer Sättigung entfernt sei.

Die chinesische Führung befürchtet, dass ein Handelskrieg einzelne EU-Länder ermuntern könnte, sich stärker den USA zuzuwenden und mit ihnen in einem erneuten Ost-West-Konflikt zu kooperieren. Aus der gleichen Befürchtung hat die chinesische Regierung den von ihr geschaffenen 14köpfigen „Global CEO Advisory Council“ zum ersten Mal einberufen, dem führende Chefs transnationaler Unternehmen wie z.B. der VW-Chef Martin Winterkorn und der General-Electric-Chef Jeffrey Immelt angehören, um über Fragen von Chinas Entwicklungsstrategie zur Förderung rückständiger Regionen in Zentral- und Westchina zu sprechen (Volkswagen wächst an China-Geschäft – Autoverkäufe im Reich der Mitte bewahren den Autobauer vor einem Absatzrückgang, DPA in Frankfurter Rundschau, 15.6.2013) (Bernhard Bartsch, VW-Chef berät Chinas Premier, Frankfurter Rundschau 7.6.2013).

Die chinesischen Bestrebungen, den schwelenden Handelskonflikt mit der EU beizulegen, stehen im Zusammenhang mit dem US-amerikanischen Drängen zur baldigen Errichtung einer transatlantischen Freihandelszone. Im Feihandelsabkommen geht es nicht so sehr um die Reduzierung von Zöllen, meint Pierre-Christian Fink in seinem Artikel „Lasst uns tauschen“ (Die Zeit, 13.6.2013), sondern sehr viel stärker um die Angleichung bzw. Abschaffung von tarifären Handelshemmnissen. Wenn solche Handelshemmnisse in einem größeren Umfang abgebaut werden, würde laut ifo-Institut das Pro-Kopf-Einkommen der US-Bürger langfristig um 13,4 Prozent steigen, während die EU-Bürger nur mit 4,7 bis 5 Prozent rechnen könnten. Das Londoner Centre for Economic Policy Research hingegen prognostiziert 119 Milliarden Euro Ersparnis im Jahr, mit denen die Europäer stärker als die USA rechnen könnten (Christopher Ziedler, Gewinn aus dem Nichts, Tagespiegel, 18.6.2013).

Dan Hamilton, Leiter des ‚Centers for Transatlantic Relations’ an der John Hopkins University der USA, beschränkt die US-amerikanische Zielsetzung eines solchen Freihandelsabkommens jedoch nicht auf die Reduzierung von Handelshemmnissen. Er schreibt: „Die Ereignisse der jüngsten Vergangenheit sind eine Mahnung, dass sich die transatlantische Führung in der Welt nur dann fortsetzen lässt, wenn wachsame Demokratien auch wirtschaftlich stark sind. Damit unser westliches Modell attraktiv für andere bleibt, muss es zu Hause funktionieren.“ (Tagesspiegel, 13.6.2013). EU-Kommissarchef Manuel Barroso attestiert: „Unsere Partnerschaft wird die Karten in der Weltwirtschaft neu mischen“ (Tagespiegel, 18.6.2013).

Auf die Entwicklungsländer ausgreifend formuliert Ska Keller von der Partei der Grünen im EU-Parlament: „So stärken die EU und die USA ihre dominante Rolle in der Welt und geben Entwicklungsländern keine Chance, Handelsstrukturen zu ihren Gunsten zu verändern“ (Peter Riesbeck, Rote Linien für den Freihandel, Frankfurter Rundschau, 14.6.2013). Unter den sich industriell entwickelnden Ländern zählen im südostasiatischen Raum fast alle ASEAN-Staaten, mit der Ausnahme von Singapur und Taiwan. Die von den USA ebenfalls angestrebte pazifische Freihandelszone (Pazifisches Freihandelsabkommen (TPP) umfasst neben den ASEAN-Staaten auch Japan und Südkorea und richtet sich ebenfalls gegen China und Russland).

 

3. Die Totalüberwachung der globalen Datenströme als neues Operationsfeld der USA in einem neuen Ost-West-Konflikt

Die chinesische Regierung sah sich in der Vergangenheit oftmals dem Vorwurf der USA ausgesetzt, unerlaubter weise in US-amerikanische Rechner einzudringen und die Datennetze nach für China nützlichen Informationen auszuspähen. Insbesondere das chinesische Militär sei an diesen Operationen beteiligt. Die USA drohten der chinesischen Führung Konsequenzen an, wenn die Ausspähaktionen nicht eingestellt würden. Sie schreckten nicht vor der Androhung ökonomischer Strafmaßnahmen zurück und schränkten z.B. die Zusammenarbeit mit chinesischen Informations-Technologie-Firmen erheblich ein. Nach der Enthüllung vielfältiger Aktivitäten US-amerikanischer Geheimdienste gegen China und die übrige Welt durch ihren ehemaligen Mitarbeiter Snowden haben sich die Vorwürfe der USA gegen China als scheinheilig erwiesen. Die USA unterhalten weltweit agierende Geheimdienste und nehmen keinerlei Rücksicht auf die Souveränität anderer Staaten. Warum ist das so und warum wehrt sich China dagegen?

Die Machtelite der USA erhebt weiterhin den Anspruch auf globale Ausdehnung der US-Hegemonie und arbeitet in der Erreichung des Ziels, Kontrolle über die Hegemonisierten auszuüben, eng mit Großbritannien zusammen. Vornehmliches Überwachungsinstrument ist die Kontrolle der globalen Datenströme. Der Anspruch der Machteliten beider Länder in der Totalüberwachung der Beherrschten unterscheidet nicht zwischen USA freundlich oder feindlich gesinnten Hegemonisierten. Die Bundesrepublik Deutschland als befreundetes Land und China als misstrauter Rivale der USA nehmen beide einen der vorderen Plätze in der Überwachung ein. „Der US-Geheimdienst NSA soll sich in mindestens 61 000 Fällen Zugang zu chinesischen Computern verschafft und Daten abgesaugt haben … Ziel der Angriffe seien Regierungsserver, Systeme von Hochschulen und Privatrechner in der Volksrepublik und in Hongkong gewesen“ (Bernhard Bartsch, Zwei aus dem Glashaus, Frankfurter Rundschau, 14.6.2013).

Laut Heinrich Wefing speichert die Nationale Sicherheitsagentur der USA (NSA) „hunderte Milliarden Daten“ jeden Monat. „Sie kann abhören, wen sie will, rund um den Globus“ und greift hierbei auf die „gewaltigen Datensammlungen“ der US-amerikanischen „Digital-Giganten“ Google, Microsoft, Facebook, Amazon u.a. zu, die sich in der Herausgabe von Daten der Anweisung eines einzigen, geheim tagenden und völlig überforderten Gerichts in Washington fügen müssen (Heinrich Wefing, Wehe dem Mutigen, Die Zeit, 13.6.2013). Das Echolon-Spionage-Netzwerk überwacht seit langem mit riesigen Antennen die Satelliten-gestützte Kommunikation, Spionage-U-Boote zapfen Untersee Glasfaserleitungen an und der britische Geheimdienst GCHQ „kopiert aus den Nervensträngen des Internets sämtliche Datenströme, speichert sie und scannt auf verdächtige Muster“ (Marin Majica, Die Kontrollgesellschaft, Frankfurter Rundschau, 25.6.2013). Die britische Regierung macht noch nicht einmal halt vor dem systematischen Abhören von Gipfeltreffen, die auf britischem Boden stattfinden, um den erzielten Informationsvorsprung in Verhandlungen für sich auszunutzen ((Matthias Thibaut, London ließ Regierungen abhören – Agenten spionierten bei G-20-Gipfel, Tagesspiegel, 18.6.2013). Die Abschöpfung des Datenstroms misshandelt die Bürgerrechte großer Teile der Weltbevölkerung und macht auch nicht vor Wirtschaftsspionage halt (ebd.). Gerechtfertigt wird das Grundrechte missachtende Überwachungssystem mit der Abwehr terroristischer Angriffe auf Gesellschaften, die sich der Freiheit des Individuums besonders verpflichtet fühlen. In den USA wurde mit den Patriot Act eine Sicherheitsarchitektur geschaffen, „die jeden Bürger als Verdächtigen, seine Privatsphäre als Refugium eines potentiellen Kriminellen und persönliche Daten als kriminalistische Spuren bewertet“ (Christian Bommarius, Obamas totalitäre Wende, Frankfurter Rundschau, 12.6.2013). Wer die heimliche Ausforschung aller Geheimnisse zum obersten Staatswohl erhebt und als schützenswertes Gut bezeichnet, untergräbt im Namen der nationalen Sicherheit die Freiheit der demokratischen Gesellschaftsordnung und verfällt dem Totalitarismus (ebd.). Das Streben nach totaler Sicherheit vor Terrorangriffen zerstört die Freiheitsrechte der Bürger und verfälscht das Prinzip der Repräsentation zum Instrument der Unterdrückung. Der sogenannte Krieg gegen den Terror wird zum obersten Ziel der Erhaltung anglo-amerikanischer Hegemonie über Rivalen wie China und die gesamte übrige Staatengemeinschaft.
Weiterführende Literatur: Reinhard Hildebrandt, Globale und regionale Machtstrukturen – Globale oder duale Hegemonie, Multipolarität oder Ko-Evolution, Peter Lang Edition, Juni 2013.

Endnoten

1 Mit einer negativen Unterstellung kommentierte hingegen Bernhard Bartsch am 23. Mai 2013 in der Frankfurter Rundschau den Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten in Indien. „Wenn Lis Auftritt in Indien etwas darüber aussagt, wie Peking sich in der Region zu positionieren versucht, dann das: Die Volksrepublik will die Rolle des asiatischen Patriarchen spielen, der gütig zu all jenen ist, die seine Macht nicht herausfordern und seine Motive nicht hinterfragen.“

Gegensätzlich zu Raghavans positiver Sichtweise hatte im April 2013 auch Luba v. Hauff unter dem Titel „A Stabilizing Neighbor?“ die chinesische Politik in der gesamten zentralasiatischen Region negativ beurteilt. Der Untertitel ihres Artikels lautete: „Auswirkungen des chinesischen Engagements in Zentralasien auf die regionale Sicherheit“ (DGAP-Analyse (Nr. 3, Hrsg. Eberhard Sandschneider). Sie beklagte mit vielen ausführlichen Zitaten, dass sich die Beziehung zwischen autoritär regiertem Staat und Gesellschaft in den zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan und deren wachsender Verflechtung mit der Volksrepublik China zu einem „akuten Unsicherheitsfaktor“ in der gesamten zentralasiatischen Region entwickelt habe. „Diese Entwicklung“, fügte sie an, „hat das Potential, die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Schaffung von Sicherheit und den Aufbau eines funktionierenden Staates in Afghanistan zu beeinträchtigen.“ (ebd.S.1). Hiermit legte sie dem Leser nahe, dass weder Fehleinschätzungen der Nato noch gegen die Zivilbevölkerung Afghanistans gerichtete Kampfeinsätze der Nato-Streitkräfte für das Scheitern der NATO ursächlich seien. Sie suggerierte stattdessen: Der „wahre“ Schuldige am Versagen der Befriedungsaktion „des Westens“ sei die chinesische Nachbarschaftspolitik in der zentralasiatischen Region. China habe an einer demokratischen Entwicklung Afghanistans keinerlei Interesse. Chinas Politik müsse deshalb für die Niederlage „des Westens“ in Afghanistan verantwortlich gemacht werden.

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