Obwohl sich ein Vergleich zwischen der Europäischen Union und der Ukraine nicht auf den ersten Blick aufdrängt, haben beide eine Gemeinsamkeit: ihre Randsituation innerhalb größerer Zusammenschlüsse. Die EU existiert im transatlantisch-pazifischen Verbund am östlichen Rand und die USA nehmen sich nach wie vor als Zentrum dieses Dreiecks wahr. Die weiter abnehmende Bedeutung des innerwestlichen Dreiecks zwingt die EU zur Entfaltung einer eigenen Identität. Die Ukraine steht gegenüber der EU und Russland ebenfalls in einer Randstaatenposition, abwechselnd mehr Russland oder der EU zuneigend bzw. mal mehr von der einen oder der anderen Seite vereinnahmt.

Von Dr. Reinhard Hildebrandt

Welche Bedeutung hat die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) noch in der gegenwärtigen internationalen Lage, die medial von UNO, NATO oder regionalen Bündnissen wie EU und ASEAN beherrscht wird? Wie wichtig sind Länder wie Kasachstan, Usbekistan oder Kirgisien, die man gemeinhin als Zentralasien bezeichnet, in einer von „global players" wie USA, Russland und China (vielleicht noch von der EU) dominierten Welt? Im Jahre 2010 wird Kasachstan den Vorsitz der OSZE übernehmen, was Gelegenheit bietet, sich mit dem Land und der internationalen Organisation, die beide nicht die Topliste der Weltnachrichten anführen - und dennoch für eine eurasische Sicherheitsstruktur entscheidend sein dürften - , näher zu beschäftigen. Die DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) hat deswegen Anfang Juni in Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema „Kasachstans OSZE-Vorsitz 2010" mit Wissenschaftlern und Politikern aus Deutschland und Kasachstan organisiert.

Von Frank Hahn

Im Bewusstsein der Öffentlichkeit rangiert Belarus (Weißrussland) immer noch auf gleicher Höhe mit Nordkorea oder anderen „Schurkenstaaten". In Wirklichkeit führt die EU seit einigen Monaten einen Dialog mit Minsk und sucht die Intensivierung der Zusammenarbeit auf vielen Gebieten. Mitte Februar besuchte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana Minsk, nachdem bereits der Außenminister von Belarus, Sergej Martynow, im Januar zu politischen Gesprächen nach Brüssel gefahren war und schließlich am 10. und 11. Februar hochrangige politische Termine in Berlin wahrgenommen hatte. Bei dieser Gelegenheit sprach er auch auf Einladung der DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) und des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft vor einigen Hundert Gästen im Adlon-Hotel.

Von Frank Hahn

Mit dem Regierungswechsel in Warschau vor einem Jahr brach das Eis, das sich seit 2005 auf die deutsch-polnischen Beziehungen gelegt hatte. Am 9. Dezember fanden die ersten deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau statt, an dem das halbe Bundeskabinett teilnahm. Vier Tage vorher trafen sich in Berlin Vertreter der deutschen und polnischen Eliten zum deutsch-polnischen Forum, das seit drei Jahren zum ersten Mal wieder unter der Obhut von Gesine Schwan und Irina Lipowicz zusammenkam.

Von Frank Hahn