Im Oktober 2009 wurde im Mid-Atlantic Club Bonn in einem Mittagsgespräch über Formen moderner Konflikte und deren rechtliche und humanitäre Konsequenzen vorgetragen. Bei der Bewertung dieser asymmetrischen Konfliktformen wies der vortragende Professor Dr. Hobe, Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Köln, auf die nur lückenhafte Geltung des traditionellen Kriegsvölkerrechts hin. Dies hat Bedeutung für eine mögliche weltweite Strategie der NATO, über die eine Kommission des Generalssekretärs der NATO Ende 2010 berichten wird. Der erfahrene Wehrjurist Dr. Friedhelm Krüger-Sprengel wies wegen der Bedeutung der Begrenzung kollateraler Schäden für zivile Bevölkerungen bei weltweiten Militäreinsätzen in Friedenszeiten auf Nicht-Letale Waffen (NLW) hin. Dieses Waffenspektrum müsste bei Einsatzgrundsätzen künftig mehr Berücksichtigung finden. Zu den Perspektiven für NLW sah Dr. Krüger-Sprengel aktuellen Anlass dafür das seit 1999 vorhandene NLW Konzept der NATO zunächst intern und dann auf breiterer internationaler Ebene fortzuentwickeln.

von Friedhelm Krüger-Sprengel

Der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg hat jetzt festgestellt, dass in Afghanistan „kriegsähnliche Zustände“ herrschen. Nun, dort ist Krieg. Wenn aber deutsche Soldaten von der Schusswaffe Gebrauch machen und es Verletzte oder Tote gibt, dann tritt die Staatsanwaltschaft in Aktion und leitet Ermittlungsverfahren gegen die betroffenen Soldaten ein, die sich über viele Monate hinziehen können. Das ist nicht nur absurd, sondern mit unerträglichen psychischen Belastungen für die Soldaten verbunden. Wenn überhaupt juristische Untersuchungen begonnen werden sollen, dann von speziell ausgebildeten Juristen, die sich persönlich und vor Ort mit der Lage Afghanistan vertraut gemacht haben

Von Jürgen Hübschen

In Afghanistan herrscht Krieg. Ein deutscher Oberst ordnete die Bombardierung zweier von den Taliban gekaperten Tanklastwagen an. Was dann folgte, ist unglaublich, aber leider wahr: Ohne sachliche Prüfung des Vorgangs distanzierte sich der amerikanische ISAF-Kommandeur von dem ihm unterstellten Offizier und verbündete Staaten wetteiferten mit Vorverurteilungen. Für deren Motive sind verschiedene Erklärungen denkbar. Aber eines sollte nun definitiv klar sein: An einem politisch-strategischen Gesamtkonzept, das der Situation der Soldaten der Bundeswehr wirklich Rechnung trägt und auch zu einem Ende des deutschen Engagements in Afghanistan eindeutig Stellung nimmt, führt nach er Bundestagswahl kein Weg mehr vorbei.

Von Jürgen Hübschen

Am 26. Juli 2009 erfolgte in Anwesenheit des indischen Ministerpräsidenten Mahoman Singh der Stapellauf des ersten in Indien gebauten Atomunterseebootes Arihant. Dieses Atom-U-Boot verfügt nicht nur über einen nuklearen Antrieb, sondern wird auch mit nuklearen Fernraketen bestückt sein. Auch Brasilien baut jetzt sein erstes Atomunterseeboot. Ökonomisch, politisch und kulturell-zivilisatorisch ist die Welt längst multipolar geworden. Doch wie sieht es in Bezug auf die sicherheitspolitische Weltlage aus? Verschieben sich durch die „aufstrebenden“ Mächte nun auch die militärischen Kräfteverhältnisse in der Welt?

Von Michael Liebig