|
29. Juli 2010 |
General James Mattis, der neue
CENTCOM-Kommandeur
Das U.S. Central
Command (CENTCOM) ist für West- und Zentralasien, den Nahen und
Mittleren Osten und Ostafrika zuständig. Sein bisheriger Chef,
General Petraeus, ging anstelle des entlassenen Generals McChrystal
nach Afghanistan. Der neu ernannte CENTCOM-Kommandeur James Mattis
ist vor dem Hintergrund dessen, was er im Irak-Krieg tat und was er
über den Afghanistan-Krieg sagte, eine glatte Fehlbesetzung.
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
24. Juli 2010 |
Der Untergang des südkoreanischen Kriegsschiffes
Cheonan
In den Medien wird der Eindruck
erweckt, es stehe zweifelsfrei fest, dass Nordkorea am 26. März 2010
das südkoreanische Kriegsschiffe Cheonan versenkt habe. Diese
Version des Vorfalls, die vor allem von den US-Regierung vertreten
wird, ist aber keineswegs über begründete Zweifel erhaben.
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
6. Juli 2010 |
Der Afghanistan-Krieg und der „Host
Nation Trucking“-Vertrag
Wie verfahren die Lage in Afghanistan
für die USA und die anderen Truppensteller des ISAF-Einsatzes ist,
zeigt sich nicht zuletzt beim Nachschub. Ein undurchsichtiges
Geflecht von zivilen Militärdienstleistern und privaten
Sicherheitsfirmen wickelt den Transport der Versorgungsgüter für
die ausländischen Truppen ab. Dabei läuft nichts ohne Korruption
und „Schutzgeld“-Zahlungen, von denen afghanische
Regierungsstellen, lokale Warlords und auch die Taliban profitieren –
auf Kosten der Stabilisierung Afghanistans.
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
24. Juni 2010 |
Kommentar zur Entlassung von US-General Stanley
A. McChrystal
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
27. Mai 2010 |
Das „Atom-Agreement“ von Teheran
Seit Jahren versuchen die fünf
Vetomächte des Weltsicherheitsrates und Deutschland, den Iran zu
überzeugen bzw. zu zwingen, auf die Anreicherung von Uran im eigenen
Land zu verzichten – obwohl das Land nach dem
Atomwaffensperrvertrag das Recht dazu hat. Bislang gab es bei den
Gesprächen, flankiert durch Sanktionen des Weltsicherheitsrats,
keinen wirklichen Fortschritt. Die USA behaupten, Iran arbeite
heimlich an einem militärischen Atomprogramm, um sich nuklear zu
bewaffnen. Iran bestreitet das und verweist außerdem auf Staaten wie
Indien, Israel und Pakistan, die über ein atomares Waffenarsenal
verfügen und jede Kontrolle ihrer militärischen Anlagen durch die
Internationale Atomenergie Behörde (IAEA) verweigern. Obwohl die
Feststellung geradezu pervers erscheinen muss: Die drei genannten
Länder sind gegenüber der IAEA formal im Recht, denn sie haben den
Atomwaffensperrvertrag – im Gegensatz zum Iran – nicht
unterzeichnet.
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
|
4. Mai 2010 |
Der “Nuclear Security Summit” in Washington
In New York began am 3. Mai 2010 die turnusmäßig alle fünf Jahre
stattfindende Überprüfungskonferenz des
Atomwaffensperrvertrages. Das Treffen der 189
NPT-Unterzeichnerstaaten soll vier Wochen dauern. Wer die
Erfolgschancen dieser Konferenz realistisch bewerten will, sollte
sich genau den „Nuclear Security Summit“ anschauen, der am 13.
und 14. April 2010 stattfand. Was wurde auf diesem Gipfel erreicht?
Welche kritischen Themen wurden ausgespart oder – präziser –
verdrängt?
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
|
16. April 2010 |
Persönliche Gedanken zur
Strukturkommission der Bundeswehr
In annähernd 40 Jahren als aktiver Offizier habe ich einige
Reformen der Bundeswehr erlebt und auch aushalten
müssen. Grundsätzlich waren alle bisherigen Reformen dadurch
gekennzeichnet, dass es nach Vorlage der Ergebnisse mehr oder wenige
große Veränderungen im militärischen Bereich der
Bundeswehr gegeben hat, während der zivile Bereich sich allen
Änderungsbestrebungen und vor allem personellen Kürzungen
erfolgreich widersetzt hat. Mit einem Abstand von sechs Jahren zu
meiner aktiven Dienstzeit sehe ich die vom Verteidigungsminister zu
Guttenberg eingesetzte Strukturkommission deshalb mit einer
gehörigen, auf Erfahrung basierenden Skepsis.
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
|
1. April 2010 |
Die USA und die israelische Siedlungspolitik
In der Frage des
israelischen Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen
Gebieten kommen von Washington nur Worte, aber keine Taten. Der
völkerrechtliche Befund ist eindeutig und die internationale
Gemeinschaft hat den Siedlungsbau unmissverständlich verurteilt.
Warum bleibt die US-Regierung in dieser Frage gelähmt?
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
|
12. März 2010 |
|
Am 7. März 2010 fanden im Irak
die Parlamentswahlen statt, die eigentlich bereits für den 21.
Januar vorgesehen waren. Dass die Wahlen nun stattgefunden haben ist
positiv, aber dann beginnen bereits die Probleme – und die
betreffen nicht nur die zu erwartende sehr schwierige
Regierungsbildung. Die Obama-Administration ist nur noch darauf
fixiert, das Kapitel „Irak“ schnell abzuschließen. Das
weitere Schicksal dieses Landes scheint aber nicht nur die USA nicht
mehr sonderlich zu interessieren.
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
|
16. Februar 2010 |
Die Bundeswehr in einem bewaffneten Konflikt
Die Bundesregierung hat sich nun dazu
durchgerungen, anzuerkennen, dass sich die Bundeswehr in Afghanistan
in einem bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts befindet
– also im Krieg. Zugleich werden weitere deutsche Soldaten nach
Afghanistan geschickt. Aber kein Thema sind die höheren
Verluste, die auf die Soldaten zukommen.
Von Jürgen Hübschen
|
|
weiter …
|
|
|
|
Solons Sicherheits Bulletin
