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Staatskunst
Reflexionen eines Elder Statesman PDF Drucken E-Mail
24. Juli 2010

Bild von Helmut Schmidt aus 2001Helmut Schmidt über die Frage des „Gemeinwohls“ und „Pflicht zur Verantwortung“ der Politiker

Vor kurzem nahm Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt in einem Interview mit dem ZDF (28.06.2010) und in einer Rede anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Point-Alpha-Preis (17.06.2010) in Thüringen Stellung zur gegenwärtigen Lage in Deutschland. Besonders bemerkenswert war sein Einblick in die Politikverdrossenheit der deutschen Bevölkerung. So bezeichnete er den Koalitionsvertrag als einen Akt der „Instinktlosigkeit“ und äußerte Verständnis dafür, dass viele Menschen in Deutschland das Sparpaket als „sozial unausgewogen“ empfinden. Es sei objektiv wahr, dass in Wirklichkeit die kleinen Leute stärker belastet erscheinen und dass einige der großen Leute, nicht alle, ungeschoren davon zu kommen scheinen. Über die tiefer liegenden Gründe für das „Unbehagen“ an der Politik reflektierend, sprach der 91- jährige Ex-Bundeskanzler Schmidt von einem „Vertrauensverlust in die Politik“ und in die „politische Klasse“. Dies sei jedoch kein spezifisch deutsches Phänomen, sondern finde gleichermaßen auch in anderen Ländern Europas statt. Schmidt sprach von einer „Führungskrise“ und erinnerte die politisch Verantwortlichen an ihre „Pflicht zur Verantwortung“, welche im Einklang stehen müsse mit der „Idee des Gemeinwohls“.

Von Elisabeth Hellenbroich

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1989: Gesellschaft im Umbruch – Lehren für morgen? PDF Drucken E-Mail
12. August 2009

Mauergemälde von Thierry NoirDas Volk, die Bürgerrechte und die herrschende Macht – Die Wende vor 20 Jahren und der Fall der Diktaturen in Osteuropa

Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989, dem Jahr der „friedlichen Revolutionen“, stellt eine „ historische Zäsur “ dar. Sie markierte das Ende des Kalten Krieges und der kommunistischen Diktaturen in Osteuropa und mit ihr wurde der Weg zur Überwindung der Teilung Europas geebnet. Wer waren die Protagonisten in diesem bedeutendsten Prozess historischer Umwälzungen nach dem 2. Weltkrieg und welches Erbe hat uns die „Wendezeit“ hinterlassen? Diese Fragen waren u.a. Thema einer mehrtägigen Diskussionsreihe in Berlin und ist Gegenstand zahlreicher Neuerscheinungen.

Von Elisabeth Hellenbroich

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Die Werte der Wirtschaft und der Wert des Staates PDF Drucken E-Mail
24. April 2009

schloss_tutzing-blick-vom-see-zum-haupthaus.jpgBundesverfassungsrichter Udo di Fabio hielt am 15. März im Rahmen eines vom Politischen Club der Evangelischen Akademie Tutzing organisierten Seminars eine Rede zum Thema „Die Werte der Wirtschaft und der Wert des Staates.“ Darin wies er zunächst darauf hin, dass die Geldwirtschaft mit ihrem Leitwert Rendite seit nunmehr 500 Jahren konstitutiv für die Gesellschaft der Moderne ist, die sich ja gerade durch die Koexistenz unterschiedlicher Wertvorstellungen auszeichnet. Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise meinte di Fabio, dass die „partikularen“ Werte der Wirtschaft im Prinzip zu akzeptieren seien, aber zugleich die anderen Gemeinschaftswerte gestärkt werden sollten. Hier liege die Herausforderung an Staat, Zivilgesellschaft und öffentliche Meinung. Durch die gelebte Haltung bürgerlicher Verantwortung in der Gesellschaft können „hemmungslose Bereicherung, Finanzakrobatik und die öffentliche Gier nach schnellen, bequemen Erfolgen“ in ihre Schranken verwiesen werden. (Elisabeth Hellenbroich)
von Udo di Fabio

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Jenseits von Partei und Parlament - W. Rathenaus "aufbauende Ideenpolitik" in der "DG 1914" PDF Drucken E-Mail
28. März 2008
Prof. Sösemann Mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlichen wir hier diesen Aufsatz aus dem Jahre 1993. Es geht uns besonders um die Darstellung der weitgehend unbekannten "Deutschen Gesellschaft 1914" und die herausragende Rolle, die Walther Rathenau in dieser Zeit im öffentlichen Leben gespielt hat. Prof. Sösemann ist heute geschäftsführender Direktor des Friedrich-Meinecke-Institutes in Berlin.

von Prof. Dr. Bernd Sösemann
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Nachruf auf Claus Noe PDF Drucken E-Mail
9. März 2008
Claus NoeAm 2. März verstarb der ehemalige Hamburger Staatsrat und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Claus Noe, im Alter von 69 Jahren in Berlin. Solon-line würdigt ihn  mit einem Nachruf, der nicht zuletzt auf vielen persönlichen Gesprächen mit Claus Noe beruht.
von Frank Hahn

 

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