From Berlin to Brazil

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The 20th anniversary of fall of the Berlin Wall, should be an occasion to think about the enormous changes that have occurred in world politics over the past two decades. New “leading powers” have emerged on the world political stage. Strengthening and upgrading relations with these new leading powers is of paramount importance for Germany’s foreign policy. The “German Institute for International and Security Affairs” (SWP) seems to think that way.

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Parteien, Zivilgesellschaft & Wissenschaft – Anmerkungen zur Bundestagswahl

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Mit den Bundestagswahlen am 27. September 2009 ist das jahrzehntelange Duopol der „Volksparteien“ CDU/CSU und SPD durch ein komplexes Fünfparteiensystem abgelöst worden. Mit der neuen Bundesregierung von CDU/CSU und FDP dürfte sich an den Grundlinien der deutschen Außen- und Innenpolitik sich zunächst nicht viel ändern – was kein Nachteil sein muss. Der Niedergang der Volksparteien offenbart die tiefe Kluft zwischen den politischen Parteien und der Zivilgesellschaft. Durch diese Kluft sind die Parteien, nicht nur die Volksparteien, einer geistig-politischen Sterilität anheim gefallen. Es droht den Parteien ein selbstverschuldetes Abdriften in den politischen Autismus, denn neue, zukunftsweisende Ideen werden im zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Diskurs erzeugt.

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Deutschland und Russland im europäischen Gefüge

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Seit dem Ende des Kalten Krieges tragen Deutschland und Russland – in jeweils spezifischer Weise – mit ihrem politischen Gewicht und ihrer zivilisatorischen Leistung (im weitesten Sinne des Begriffs) zur Entwicklung des europäischen Gefüges bei. Dabei werden beide Staaten, wenn auch in unterschiedlichem Maße, von der Europäischen Union, NATO, Europa-Rat und OSZE sowie von den Erwartungen der anderen Bewohner des „Gemeinsamen Hauses Europa“ und globalstrategischen Problemstellungen beeinflusst. Dies muss vor dem Hintergrund der gegenseitigen kulturellen und politischen Wahrnehmung in der Geschichte – insbesondere während der beiden Weltkriege und des Kalten Krieges – bis in die Gegenwart gesehen werden. Von Dr. Hans-Georg Wieck

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„Aktive Konjunkturpolitik“ in der Weltwirtschaftskrise

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Wer hätte das gedacht? In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung konnte man im Februar 2009 in täglichen Fortsetzungen John Maynard M. Keynes’ Rundfunkansprachen aus dem Jahre 1932 – dem Tiefpunkt der Weltwirtschaftskrise – lesen. In seinen BBC-Ansprachen wollte Keynes die Engländer und ihre Regierung von den Vorzügen einer aktiven Konjunkturpolitik zur Überwindung der Depression überzeugen. Zur gleichen Zeit wurde auch in Deutschland eine ähnliche wirtschaftspolitische Debatte geführt. Vor allem der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB) unter Federführung seines „Chefökonomen“ Woytinsky setzte sich für ein wohldurchdachtes Arbeitsbeschaffungsprogramm ein. Ein Rückblick auf die wirtschaftspolitische Debatte im Deutschland der Jahre 1930-33 kann in der aktuellen Krise wichtige Einsichten gewähren. Von Gabriele Liebig

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Russland heute: Tauwetter ade und kalter Krieg ?

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Der folgende Artikel war ursprünglich als Analyse der strategischen und politischen Bedeutung des Tandems Putin-Medwedew gedacht. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Kaukasus geht der Text über das Analytische hinaus, indem der Verfasser eindringlich vor der Gefahr eines neuen kalten Krieges warnt und Schritte zur Vermeidung eines solch tragischen Irrwegs aufzeigt. Dr. Axel Lebahn weiß, wovon er spricht, denn er war von 1983-91 der „Moskau – Mann“ der Deutschen Bank, und als dieser u.a. mitverantwortlich für den Gasleitungsgroßkredit „Jamal-Urengoj“, für die „Wiedervereinigungsmilliardenkredite“ etc. Von 1992 bis 2003 war Lebahn Geschäftsführer des Zentrums für deutsch-russische Wirtschaftskooperation in Düsseldorf. Bereits in den 70er Jahren als Austauschwissenschaftler an der Universität MGU in Moskau sowie ab 1972 am Göttinger Institut für Völkerrecht als Gründer und Leiter der Abteilung für osteuropäisches Wirtschaftsrecht tätig, verfügt Lebahn somit über eine fast 40-jährige Erfahrung im Umgang mit Russland.Heute betreibt er strategische Russland- Beratung und -Publikation von Göttingen aus. Dr. Axel Lebahn

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Buchbesprechung: Russland gibt Gas

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Das Buch Russland gibt Gas von Alexander Rahr ist ein Plädoyer für den unvoreingenommenen Dialog mit Russland, der nur unter der Voraussetzung historischer Kenntnisse und kulturellen Einfühlungsvermögens gelingen kann. Der Autor Alexander Rahr ist Programmdirektor für Eurasien in der DGAP (Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik) in Berlin. Ferner sitzt er im Lenkungsausschuss des „Petersburger Dialogs“. Rahr ist kein „Russland-Romantiker“, er überzeichnet weder in die eine noch die andere Richtung, sondern präsentiert nüchtern Unmengen an Fakten, Bezügen und Hintergründen, um die deutsche Öffentlichkeit von ihren Russland – Klischees zu befreien und gleichzeitig zu mahnen, dass wir beim Festhalten an diesen Klischees mehr verlieren könnten als nur einen politischen Partner, nämlich Wohlstand und Frieden. (Alexander Rahr, Russland gibt Gas: Die Rückkehr einer Weltmacht, Hanser Wirtschaft, 288 Seiten; Februar 2008, ISBN-10: 3446413952, 19,90 Euro)

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Russland mit Deutschland oder Russland gegen Deutschland

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Im folgenden Aufsatz untersucht der frühere christdemokratische Ministerpräsident der Slowakei, Dr. Ján Čarnogurský, die sich abzeichnenden, tektonischen Veränderungen der europäischen Politik. Wird Europa – nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts – im 21. Jahrhundert wieder an das Beziehungsmodell des 19. Jahrhunderts anknüpfen? Die Schlüsselfrage dabei ist das deutsch-russische Verhältnis. Von Dr. Ján Čarnogurský

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Das wahre Polen setzt auf die Freundschaft mit Deutschland

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Es ist schwer, in diesen Tagen eine differenzierte Sichtweise der politischen Ereignisse in Polen zu entwickeln. Genau dies aber haben viele polnische Freunde in den letzten Tagen und Wochen von uns erwartet und gefordert. Sie sind selbst entsetzt über die Politik der Zwillingsbrüder Kaczynski, gleichzeitig aber schmerzt sie als polnische Patrioten der bissig-gehässige, manchmal schadenfrohe Ton in deutschen und europäischen Medien, in denen häufig nicht mehr zwischen der gegenwärtigen Regierung und der polnischen Gesellschaft und seiner Geschichte differenziert wird. Diese polnischen Freunde wünschen sehnlichst die Überwindung der Isolation Polens in Europa – und deshalb ist der folgende Artikel etwas anders als die momentan übliche Polen-Schelte. Er will helfen, die polnischen Befindlichkeiten zu verstehen und Wege aufzeigen, wie gerade die Erfolgsgeschichte der deutsch-polnischen Versöhnung das Terrain dafür abgeben könnte, Polen wie schon in den 80er Jahren einen Schub der gesellschaftlichen Veränderung zu geben, der diesmal nicht aus Mitleid und Solidarität, sondern aus Achtung vor der polnischen Nation gespeist wird. Dabei sollen aber auch die Entgleisungen der jetzigen Regierung nicht schöngeredet werden

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