Die neue Europäische Architektur: Die Rolle der Ukraine

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Eine internationale Konferenz der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) in Berlin am 9. März 2010 Wie wird die künftige Außen- und Sicherheitspolitik der Ukraine aussehen? Welche wirtschaftlichen Reformen sind nötig, um mit der EU und Russland zu kooperieren? Welche Rolle wird die Zivilgesellschaft – z.B. NGOs – bei der Stabilisierung der Ukraine spielen, und was kann Kiew zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus beitragen? Darüber diskutierten im Rahmen der internationalen Konferenz The New European Architecture. The role of Ukraine Experten aus der Ukraine, Deutschland, Russland und der EU. Das Zentrum Russland/Eurasien der DGAP führte die Konferenz zusammen mit der ukrainischen Stiftung „United World” durch, die der „Partei der Regionen“ nahe steht. Ergänzend zum Beitrag von Alexander Rahr finden Sie (im Anschluss an den Konferenzbericht) einen Link auf Reinhard Hildebrandts Aufsatz What Unites the European Union and Ukraine? – The Search for Identity!

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Russia in Euro-Atlantic Space

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Sergei Karaganov is a leading Russian political scientist. He is Deputy Director of the Institute of Europe at the Russian Academy of Sciences. In the following article, Karaganov analyzes Russia’s position in the current – multipolar – world political setting. He argues that Russia is facing not only a strategic, but a civilizational choice: Prioritizing relations with China and Asia or with Europe and the USA? By Sergei Karaganov

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Deutschland und Russland im europäischen Gefüge

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Seit dem Ende des Kalten Krieges tragen Deutschland und Russland – in jeweils spezifischer Weise – mit ihrem politischen Gewicht und ihrer zivilisatorischen Leistung (im weitesten Sinne des Begriffs) zur Entwicklung des europäischen Gefüges bei. Dabei werden beide Staaten, wenn auch in unterschiedlichem Maße, von der Europäischen Union, NATO, Europa-Rat und OSZE sowie von den Erwartungen der anderen Bewohner des „Gemeinsamen Hauses Europa“ und globalstrategischen Problemstellungen beeinflusst. Dies muss vor dem Hintergrund der gegenseitigen kulturellen und politischen Wahrnehmung in der Geschichte – insbesondere während der beiden Weltkriege und des Kalten Krieges – bis in die Gegenwart gesehen werden. Von Dr. Hans-Georg Wieck

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Die Europäische Union und das Neue Russland

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Am 30. Oktober sprach Dr. Hans-Georg Wieck — er war Botschafter in Teheran, Moskau, bei der NATO in Brüssel, in Indien, Repräsentant der OSZE Vertreter in Minsk und Präsident des Bundesnachrichtendienstes — vor dem Mid Atlantik Club in Bonn, der unter der Leitung des ehemaligen Regierungssprechers Dr. Friedhelm Ost und Dr. F. Krüger-Sprengel (Ministerialdirigent a.D.) steht. Das Thema des Vortrages von Dr. Wieck war „Die Europäische Union und das Neue Russland“. Vor dem Hintergrund des jüngsten Kaukasuskonfliktes und der geopolitischen Tatsache, dass die EU und Russland auf eine gute Nachbarschaft angewiesen sind, ist die Frage, wie das Verhältnis zwischen EU und Russland in der Zukunft gestaltet werden soll, von größter Wichtigkeit. Das gilt gerade in Hinblick auf den EU-Russland-Gipfel am 14. November in Nizza. Die wesentlichen Aspekte des Vortrages vor dem Mid Atlantic Club sind in dem nachfolgenden Aufsatz von Dr. Wieck enthalten, der u.a. in der Zeitschrift der Gorbatschow-Stiftung erschienen ist. In den kommenden Wochen wird SOLON weitere Beiträge zur Gestaltung des Verhältnisses EU- Russland veröffentlichen. von Dr. Hans-Georg Wieck

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Der Westen hat eine falsche Vorstellung von Russland

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Zu den russisch-europäischen Beziehungen und ihrer Zukunft nach dem Krieg im Kaukasus befragte SOLON-ONLINE Alexander Rahr, den Programmdirektor für Russland/Eurasien bei der DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) in Berlin. Rahr fungierte als Berater für die RAND Corporation in Santa Monica, ist im Vorstand von Yalta European Strategy (YES) und Mitglied des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs. Er ist Autor der Biographien von Michael Gorbatschow (1986) und Wladimir Putin (2000). Sein Buch »Russland gibt Gas« erschien 2008. Alexander Rahr hat einen M.A. in Geschichte und Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität, München. Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes (2003) und Ehrenprofessor an der Moskauer Staatsuniversität für internationale Beziehungen (MGIMO).

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Russland heute: Tauwetter ade und kalter Krieg ?

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Der folgende Artikel war ursprünglich als Analyse der strategischen und politischen Bedeutung des Tandems Putin-Medwedew gedacht. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Kaukasus geht der Text über das Analytische hinaus, indem der Verfasser eindringlich vor der Gefahr eines neuen kalten Krieges warnt und Schritte zur Vermeidung eines solch tragischen Irrwegs aufzeigt. Dr. Axel Lebahn weiß, wovon er spricht, denn er war von 1983-91 der „Moskau – Mann“ der Deutschen Bank, und als dieser u.a. mitverantwortlich für den Gasleitungsgroßkredit „Jamal-Urengoj“, für die „Wiedervereinigungsmilliardenkredite“ etc. Von 1992 bis 2003 war Lebahn Geschäftsführer des Zentrums für deutsch-russische Wirtschaftskooperation in Düsseldorf. Bereits in den 70er Jahren als Austauschwissenschaftler an der Universität MGU in Moskau sowie ab 1972 am Göttinger Institut für Völkerrecht als Gründer und Leiter der Abteilung für osteuropäisches Wirtschaftsrecht tätig, verfügt Lebahn somit über eine fast 40-jährige Erfahrung im Umgang mit Russland.Heute betreibt er strategische Russland- Beratung und -Publikation von Göttingen aus. Dr. Axel Lebahn

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Buchbesprechung: Russland gibt Gas

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Das Buch Russland gibt Gas von Alexander Rahr ist ein Plädoyer für den unvoreingenommenen Dialog mit Russland, der nur unter der Voraussetzung historischer Kenntnisse und kulturellen Einfühlungsvermögens gelingen kann. Der Autor Alexander Rahr ist Programmdirektor für Eurasien in der DGAP (Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik) in Berlin. Ferner sitzt er im Lenkungsausschuss des „Petersburger Dialogs“. Rahr ist kein „Russland-Romantiker“, er überzeichnet weder in die eine noch die andere Richtung, sondern präsentiert nüchtern Unmengen an Fakten, Bezügen und Hintergründen, um die deutsche Öffentlichkeit von ihren Russland – Klischees zu befreien und gleichzeitig zu mahnen, dass wir beim Festhalten an diesen Klischees mehr verlieren könnten als nur einen politischen Partner, nämlich Wohlstand und Frieden. (Alexander Rahr, Russland gibt Gas: Die Rückkehr einer Weltmacht, Hanser Wirtschaft, 288 Seiten; Februar 2008, ISBN-10: 3446413952, 19,90 Euro)

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Russland mit Deutschland oder Russland gegen Deutschland

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Im folgenden Aufsatz untersucht der frühere christdemokratische Ministerpräsident der Slowakei, Dr. Ján Čarnogurský, die sich abzeichnenden, tektonischen Veränderungen der europäischen Politik. Wird Europa – nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts – im 21. Jahrhundert wieder an das Beziehungsmodell des 19. Jahrhunderts anknüpfen? Die Schlüsselfrage dabei ist das deutsch-russische Verhältnis. Von Dr. Ján Čarnogurský

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Die EU zwischen transatlantischer Partnerschaft und engeren Beziehungen zu Indien-Russland-China

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Die deutsche Politik ist gegenwärtig hinsichtlich der langfristigen strategischen Ausrichtung in der Außenpolitik von grundsätzlich divergierenden Positionen zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Auswärtigen Amt geprägt. Um es zugespitzt zu formulieren: Während Angela Merkel die deutsche und europäische Position eher innerhalb eines revitalisierten Dreiecks USA-EU-Japan sucht, strebt Frank-Walter Steinmeier die engere Verflechtung Europas mit dem strategischen Dreieck Russland-Indien-China an. Dr. Reinhard Hildebrandt beleuchtet diese Divergenzen vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung seit dem II.Weltkrieg und wirft die Frage auf, wie lange es sich Europa noch leisten kann, keine eigenständige Rolle in der neuen weltpolitischen Lage zwischen einem „atlantischen und eurasischen Dreieck“ zu entwerfen, und stattdessen entweder unentschieden zwischen den Fronten zu schaukeln oder sich sogar einer möglichen neuen Containment-Politik der USA gegenüber Russland und China anzuschließen. Diese Frage wird insbesondere vor dem Hintergrund der massiven ökonomischen Schwächung der USA und dem gleichzeitigen ökonomischen Aufstieg Asiens virulent. von Dr. Reinhard Hildebrandt

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Russland und der Parlamentarismus: die Menschen brauchen Luft, Raum und Zeit

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Russland hat gewählt, das Ergebnis hat nicht überrascht. Hitzige Belehrungen in Sachen Demokratie sowie aufgesetzte Sorgenfalten als Reaktion auf einen medial beschworenen „Rückfall in alte Zeiten“ prägen die öffentliche Wahrnehmung der russischen Lage hierzulande.Da ist jeder Diskurs willkommen, der zu differenzierterer Betrachtung und weitergehenderReflektion auffordert und anregt. Unter diesem Zeichen stand die Jahreskonferenz des Deutsch-Russischen Forums in Berlin, die Mitte November unter dem Titel „Russland hat die Wahl – Die Zukunft des Parlamentarismus“ in der Hauptstadt abgehalten wurde. Zwar war – ähnlich wie beim Petersburger Dialog in Wiesbaden Mitte Oktober – die Tonlage hinsichtlich der Zukunft Russlands gedämpft skeptisch, aber die Diskussion wurde lebhaft und auf hohem Niveau geführt, was in Bezug auf den deutsch-russischen Dialog hoffnungsvoll stimmt.

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